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Fehlendes Vertrauen in den Sachplanprozess

Medienmitteilung zur Regionalkonferenz Nördlich Lägern vom 17.11.2012

Die Veröffentlichung des internen Nagrapapiers durch die Medien stärkt die Befürchtungen von LoTi und Klar! Züri Unterland, dass das Sachplanverfahren so nicht zu einem möglichst sicheren Atommüllendlager führen wird.

Auch das vom BfE-Direktor Walter Steinemann angekündigte Coaching der Nagra vermag nicht das dringend nötige Vertrauen wieder herzustellen, da das Verfahren in der heutigen Form weder ergebnisoffen, noch transparent ist.

Die Klärung folgender offener Punkte bedarf eine Anpassung der Prozesse innerhalb der Regionalkonferenz:

  • Die ausstehenden Untersuchungsergebnisse des UVEK zu den Vorwürfen der aus dem Beirat Entsorung und der KNS zurückgetretenen Experten Walter Wildi und Marcos Buser.
  • Die noch nicht verfügbaren Ergebnisse der seismischen Untersuchungen und die damit einhergehenden unterschiedlichen Wissensstände in den Regionen.
  • Die unbeantwortete Frage, ob das Lager mit einer Rampe, einem Schacht oder beidem erschlossen werden soll.
  • Die unbeantwortete Frage, ob die radioaktiven Abfälle nicht auch im ZWILAG umgepackt und konditioniert werden können.
  • Die von der Nagra vorgeschlagenen Oberflächenstandorte über Grundwasser.
  • Die Beantwortung weiterer sicherheitstechnischer Fragen, wie die Gasentwicklung, das Rückholungskonzept und die Markierung des Lagers.
  • Der mangelnde Informationsfluss und die unzureichende Vergleichbarkeit der Partizipationsprozesse unter den potentiellen Standortgebieten.
  • Die nicht deutlich wahrnehmbare Leitung des Prozesses durch das BFE.

Um das Vertrauen der Bevölkerung in das laufende Sachplanverfahren wieder herzustellen ist es unerlässlich, dass die Anliegen der Bevölkerung auch berücksichtigt werden. Genau hier sind bis jetzt aber noch keine Anzeichen erkennbar. Darum werden die beiden Organisationen Klar! Züri Unterland und LoTi an der kommenden Regionalkonferenz Anträge stellen, welche zu Ziel haben Transparenz und Ergebnisoffenheit im Sachplanprozess herzustellen.

Anträge

Kontakte:

Lukas Spuhler (+41 76 414 19 00)
Regula Käser (+41 79 505 67 38)

Endzeit-Stimmung

Glattgedanken, 10. Nov. 2011

Tag X – 3: Ich marschiere vom Verkehrskreisel her auf die alte Dorfstrasse, deren Asphaltband ganz langsam von der Natur zurückerobert wird, und werde auf leuchtend grüngelbe Punkte aufmerksam. Sie zieren die Strassenmitte, sind fortlaufend nummeriert und liegen etwa zehn Meter auseinander. Ob da eine Schulklasse das metrische System anschaulich vermittelt bekam? Spätestens nach weiteren zehn Marken muss ich einsehen: Auf eine solche Länge würde das keinen Sinn machen. Mysteriös!

Tag X – 2: Ich komme abends vom Einkaufen die Staltigstrasse aufwärts. Ein Kleinlaster mit deutschen Kontrollschildern fährt rechts halb aufs Trottoir und hält an. Zwei Männer in Leuchtwesten springen heraus, machen sich hinter dem Fahrzeug zu schaffen, haben es eilig. Was tun die denn hier beim Eindunkeln? Das Fahrzeug ist bald wieder weg und auf dem Gehsteig liegen jetzt alle paar Meter lange Säcke, wie man sie beim Campieren für Zeltstangen benutzt. Mysteriös!

Tag X – 1: Auf dem Weg zum Bus fallen mir viele Kabel auf, die alle am Vortag noch nicht da waren. Sie scheinen hastig und unordentlich verlegt, hängen vielfach über Gartenzäune, verlaufen quer über Vorplätze, enden in langen Steckdosenschienen. Es macht den Eindruck, als seien alle Liegenschaften östlich der Staltigstrasse miteinander verkabelt. Wird das ganze Quartier in die Luft gesprengt? Actiongeschädigt sucht mein Auge die viereckige Kiste mit dem T-förmigen Hebel. Vergeblich. Mysteriös!

Tag X: Ich sitze mit meiner Tochter spät am Frühstück, vernehme seltsamen Lärm. Plötzlich fibriert der Boden und unsere Katzen werden unruhig. Meine Tochter meint lakonisch: „Endzeit-Stimmung“. Ich eile hinaus, will wissen, was los ist. Ohrenbetäubender Lärm dröhnt mir von der Staltigstrasse entgegen. Drei lange Spezialfahrzeuge auf riesigen Stollenpneus halten auf den gelbgrünen Marken, lassen die Erde erbeben und werfen lautstark die Frage auf: Warum weiss ich nichts davon?
Mysteriös! Im drei Wochen alten Mitteilungsblatt lese ich unter „Seismische Messungen der Nagra“, dass Behörden, Bevölkerung und Medien darüber informiert würden. Ich gehöre anscheinend nicht zur Bevölkerung. Am Nagra-Telefon erfahre ich, dass die Anrainer der Messroute per Flugblatt zwei Tage im Voraus informiert worden seien. Betrifft ein Atommüll-Endlager nur die Anrainer?

Christian Ulrich

Newsletter Nr. 1 zu den seismischen Messungen und zur Regionalkonferenz

Liebes Mitglied von KLAR! Züri Unterland

Ab sofort möchten wir Sie in unregelmässigen Abständen über den Entscheidungsprozess zum möglichen Tiefenlager im Gebiet nördliche Lägern informieren. Diese und alle bisherigen Informationen sind auch auf unserer Webseite  klar-zu.ch zu finden.

Seismischen Messungen

Gebiet in dem die seismischen Messungen stattfinden

Wie Sie eventuell aus der Zeitung entnommen haben, oder vielleicht bereits selber vor Ort erleben, werden in unserer Region gegenwärtig seismische Messungen vorgenommen. Es handelt sich dabei um ein Messverfahren in 2D-Seismik.
Das Gebiet Zürich Nord-Ost, besser bekannt unter dem Namen „Zürcher Weinland“, welches ebenfalls als mögliches HAA Gebiet (für die Lagerung hochaktiver Abfälle) gehandelt wird, wurde seinerzeit mit spezifischen Bohrung und 3D-Seismik untersucht. In unseren Augen ist eine Vergleichbarkeit möglicher Standortgebiete nur gegeben, wenn möglichst gleichwertige Untersuchungen in allen potentiellen Standortregionen angestellt werden.
Wir kritisieren ebenso die parallel zu den geologischen Untersuchungen einberufenen Regionalkonferenzen, da sich diese bereits ausgiebig mit den Auswirkungen eines Lagers auf die betroffene Region befassen. So werden unter anderem bereits Fragen zu den Oberflächenanlagen, sowie zu den sozioökonomischen und ökologischen Auswirkungen (z.B. Entschädigungsfragen) auf die Region diskutiert. Es ist naheliegend, dass dabei Erkenntnisse aus den Regionen, welche keine oder nur untergeordnete Sicherheitsrelevanz für ein Lager aufweisen einen künftigen Standortentscheid beeinflussen werden. Dadurch wird eine Eingrenzung möglicher Standorte nach streng wissenschaftlichen und sicherheitsrelevanten Voraussetzungen gefährdet.

Regionalkonferenz
Vom Verein und Vorstand haben Felix Böni, Regula Käser, Susanne Rihs, Reto Schindler und Lukas Spuhler, mittlerweile erste Erfahrungen mit der Regionalkonferenz gemacht: „Unsere Eindrücke sind nach wie vor kritisch. Unsere Befürchtungen und Zweifel, dass die Regionalkonferenz kaum eine echte Partizipation zulassen wird, konnten bis jetzt nicht entkräftet werden.“

In der ersten Regionalkonferenz im Oktober 2011 ging es vorwiegend um Konstituierungsfragen wie z.B. das künftige Organisationsreglement. Nachfolgend wurden Wahlen in Leitungsgremien und Fachgruppen vorgenommen, welche nicht über alle Zweifel erhaben waren. So gab es weder ein verständliches Bewerbungsverfahren, bei welchem die Interessenverbindungen der KandidatInnen offen gelegt wurden, noch bestand genügend Zeit sich auf die Wahlen ausreichend vorzubereiten. Das gewählte offene Wahlverfahren, bei welchem im Plenum mittels Klebepunkte auf einer Flipchart Stimmen vergeben werden konnten, beeinflusste die Wahl in unzulässiger Weise, so dass kaum von einer demokratischen Legitimation der Gewählten gesprochen werden kann.

Bis zur nächsten Regionalkonferenz am 15. Dezember wurden noch Ausbildungsmodule im Felslabor in Mont Terri, sowie dem ZWILAG in Würenlingen angeboten. Dabei wurde über den aktuellen Forschungsstand der geologischen Tiefenlagerung und die gegenwärtige Zwischenlagerung der Abfälle informiert.
Diese Woche stehen noch die Wissenstransfermodule «Ethik und die Entsorgung von radioaktiven Abfällen», sowie «Sachplan geologische Tiefenlager – Sicherheit und Verfahren» auf dem Programm.

Mehr dazu werden wir im nächsten Rundmail berichten. Bis dahin wünschen wir Ihnen eine schöne Adventszeit.

Regula Kaeser-Stöckli & Lukas Spuhler
Co Präsidium KLAR! Züri Unterland

Informationsveranstaltung der Nagra zu den seismischen Messungen

Am Samstag, 26. November 2011, von 13.00 bis 16.00 Uhr veranstaltet die Nagra im Gemeindesaal Niederwenigen (Feuerwehrgebäude) eine Information für die Bevölkerung über die seismischen Messungen in der Region nördlich Lägern. Alle halbe Stunde werden Fahrten mit Kleinbussen zu den Feldarbeiten und in die Nähe der Vibrations-Fahrzeugen gemacht. Einladung …